Anfrage zum Thema Blackout

Der Kreisverband Amberg – Sulzbach der Basisdemokratischen Partei Deutschland wandte sich am 01.11.2022 mit einem Schreiben an alle Bürgermeister und die beiden Landratsämter der Landkreise Amberg – Sulzbach, Neumarkt und der kreisfreien Stadt Amberg mit dem Anliegen, auf untenstehende Fragen bzgl. eines möglichen Blackouts Antworten zu erhalten, um besorgten Mitbürgern in dieser unsicheren Zeit Unterstützung bieten zu können. Im Anschluss finden Sie die Antworten des Landratsamtes Amberg-Sulzbach.

1. Wie wird die Lebensmittelversorgung sichergestellt im Falle von ausbleibenden Lieferungen, bei einem Zusammenbruch der Produktion, wenn Kühlketten unterbrochen werden oder bei weitläufigen Geschäftsschließungen?

Grundsätzlich - unabhängig von der aktuellen Situation – ist es ratsam, im Haus einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln für 10-14 Tage aufzubewahren, um sich im Fall von Lieferengpässen oder Katastrophen versorgen zu können. Für die Vorsorge im Krisenfall hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) den „Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen“ veröffentlicht, der auf der Internetseite des BBK kostenlos heruntergeladen werden kann.

2. Wie wird die Wasserversorgung organisiert, falls die Grundwasserförderung nicht mehr gegeben ist?

Die Wasserversorger sind angehalten, durch präventive Maßnahmen die Trinkwassernotversorgung der Bevölkerung auch in Notsituationen sicherzustellen.

3. Sind die Abwasserpumpen in Ihrer Kommune notstromgepuffert? Wie wird mit der potentiellen Gefahr von aus den Kanälen austretendem Abwasser umgegangen?

Dazu können wir als Landkreis keine Stellung nehmen, das ist Aufgabe der Abwasserbetriebe.

4. Wie wird die Wärmeversorgung in der kalten Jahreszeit sichergestellt, falls flächendeckend Heizungen ausfallen?

Für den Fall, dass die Heizungen flächendeckend ausfallen würde, würden vorübergehend Aufwärme-Möglichkeiten in nicht mit Gas beheizten öffentlichen Gebäuden geschaffen.

5. Welche Pläne gibt es für die medizinische Versorgung, falls in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen keine Notstromversorgung mehr zur Verfügung steht?

Krankenhäuser sind nach dem Katastrophenschutzgesetz verpflichtet, eigene Katastrophenschutzpläne vorzuhalten. Die Notstromversorgung der Krankenhäuser in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach (Kommunalunternehmen Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach) ist gesichert.

6. Wie werden die Bürger in Ihrem Zuständigkeitsbereich informiert, wenn die bestehende mediale Infrastruktur nicht mehr funktioniert?

Die Kommunikation erfolgt per Funk mit bzw. zwischen den Rettungs- und Hilfsorganisationen. Deshalb können je nach Ausstattung der Einsatzfahrzeuge Lautsprecherdurchsagen durchgeführt werden. Darüber hinaus können wichtige Informationen für die Bevölkerung per Aushang an zentralen Orten, z.B. Rathaus oder Feuerwehrhaus, veröffentlicht werden.

7. Wie wird die öffentliche Ordnung sichergestellt, falls es in Folge von Problemen in den bisher angesprochenen Bereichen zu Panik und / oder Plünderungen kommt?

Dazu können wir als Landkreis keine Stellung nehmen. Das fällt in den Aufgabenbereich der Polizei.

8. Ist eine Informationskampagne vorgesehen, mit der alle Haushalte informiert werden, wie sie konkret für einen möglichen Krisenfall vorsorgen können (z.B. das Vorhalten von Lebensmittel- und Wasservorräten und stromunabhängigen Heizmöglichkeiten, allgemeine Verhaltensregeln, um eine Panik unter der Bevölkerung zu vermeiden, etc…)?

Derzeit gibt es glücklicherweise keine Anzeichen für einen Blackout. Aber es gibt natürlich verschiedene Notsituationen, z.B. Hochwasser, Flutkatastrophen, etc., in denen ein Vorrat unter anderem an Lebensmitteln und Getränken empfohlen wird. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe gibt seit vielen Jahren wertvolle Tipps zur Bevorratung von Lebensmitteln und zum Verhalten in Notsituationen: https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/Bevorraten/bevorraten_node.html.

Schlussbemerkungen:

Von 26 Adressaten im Landkreis Amberg – Sulzbach haben lediglich 10 geantwortet, darunter die Stadt Amberg und das Landratsamt. Lobenswert dargestellt hat sich der Bürgermeister der Gemeinde Ursensollen, Hr. Albert Geitner, der sehr schnell und ausführlich reagiert hat sowie der Bürgermeister der Stadt Schnaittenbach, Hr. Marcus Eichenmüller, der seinem Antwortschreiben noch ein ausführliches „Örtliches Katastrophenschutzkonzept“ beifügte.
Von der Gemeinde Hirschbach als auch vom Markt Königstein kam lediglich die Information, dass keine Beantwortung der Fragen erfolgen wird.
Von den 20 Adressaten im Landkreis Neumarkt hat nur die Gemeinde Berg unsere Kreisverbandsanfrage erwidert.
Wir finden es sehr schade, dass nur rund ein Viertel der Empfänger im Wahlkreis 232 ihrer Verantwortung nachkommen und die Ängste der Bevölkerung Ernst nehmen.

Abschließend muss erwähnt werden, dass man im Falle eines Blackout nicht zu 100 Prozent auf staatliche Vorsorgemaßnahmen vertrauen kann. Selbst von offiziellen Stellen wird vor einem möglichen Blackout gewarnt. Jeder Bürger sollte, so es ihm möglich ist, eigenverantwortlich Vorsorge leisten und sich vernetzen, um im Notfall nicht alleine zu sein.
Bei Fragen wenden Sie sich gerne an uns.